Elektronischer Rechtsverkehr
Rechtsmittelbelehrung – fehlender Hinweis auf Klagemöglichkeit auf elektronischem Wege (auch Anmerkung zu VG Neustadt a. d. Weinstraße, Urteil vom 22.09.2011, 4 K 540/11.NW)
In verwaltungsrechtlichen wie auch in sozialrechtlichen Verfahren kommt den Rechtsmittelbelehrungen im Widerspruchsbescheid besondere Bedeutung zu. Ist die Rechtsmittelbelehrung fehlerhaft, verlängert sich die Klagefrist auf ein Jahr. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob eine Rechtsmittelbelehrung bereits dann fehlerhaft ist, wenn sie nicht auf eine bestehende Möglichkeit zur Klageerhebung auf elektronischem Wege hinweist und welche Folgen dies tatsächlich hat. weiterlesen>>> [37 KB]
Chance oder Risiko -
Elektronischer Rechtsverkehr in der Bundesrepublik Deutschland (unter besonderer Berücksichtigung der sächsischen Justiz)
in: Kammer Aktuell 03/2011 [3.428 KB]
vom 16. September 2011 der Rechtsanwaltskammer Sachsen
Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot und der "Kampf ums Recht"
Anmerkungen zu AGH Bremen, Urteil vom 17.09.2009, 1 AGH 3/2009
in: Kammer Aktuell 02/2010 [2.217 KB]
vom 17.Mai 2010 der Rechtsanwaltskammer Sachsen
Anwaltliche Werbung und Wettbewerbsrecht
Unzulässige Zusätze auf anwaltlichem Briefkopf (Anm. zu LG Dresden, Urteil vom 05.09.2008, 42 HKO 227/08 EV)
in: Kammer Aktuell 01/2009 [220 KB]
vom 20. Februar 2009 der Rechtsanwaltskammer Sachsen